Zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Dorfhain ist durch die Gemeinde Dorfhain die Errichtung eines FTTB-Glasfasernetzes beabsichtigt. Hierzu sind Tiefbauarbeiten zur Verlegung von MR und MRV für das Einblasen von Glasfaserkabeln erforderlich.
Ziel dieser Baumaßnahme ist es, von einem zentralen PoP, zehn neu zu errichtende NVT anzubinden. Ausgehend von diesen einzelnen NVT erfolgt die Erschließung der Häuser. Die Baumaßnahme wird durch den geförderten Breitbandausbau des Bundes und dem Land Sachsen unterstützt. Alle anzuschließenden Objekte gelten nach einer Voruntersuchung als unterversorgt und werden nun mittels dieser Baumaßnahme, über das Betreibermodell, mit einem Hochgeschwindigkeits – Glasfaseranschluss bis in das Gebäude versorgt. Der AN ist verpflichtet sich mit den förderrechtlichen Auflagen, Bedingungen und Richtlinien vertraut zu machen und diese bei der Umsetzung der Arbeiten einzuhalten. Diese sind unter Punkt 11 (Dokumentation und Auflagen Bundesförderrichtlinien) näher beschrieben.
Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als untere Forstbehörde hebt die Allgemeinverfügung vom 25.07.2019 (Az.: 145-861.21-H207-2019) in Abstimmung mit dem Staatsbetrieb Sachsenforst gemäß § 13 Abs. 1, 2 und §§ 35, 37 SächsWaldG mit sofortiger Wirkung auf.
Für das Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wird das waldgesetzliche Betretungsrecht mit sofortiger Wirkung nicht mehr eingeschränkt.
Begründung:
Aufgrund von Niederschlägen und einer Umstellung der Wetterlage besteht nur noch eine geringe Waldbrandgefahr. Einschränkungen beim Betreten des Waldes aufgrund erhöhter Waldbrandgefahr sind daher nicht mehr notwendig und mit sofortiger Wirkung aufzuheben.
Diese Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Nr.4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) für sofort vollziehbar erklärt.
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Wer gewerbsmäßig mit Wirbeltieren arbeitet, muss beachten, dass einige dieser Tätigkeiten laut §11 des Tierschutzgesetzes erlaubnispflichtig sind. Gewerbemäßiges Handeln liegt vor, wenn eine Tätigkeit selbstständig, planmäßig, fortgesetzt und mit der Absicht der Gewinnerzielung ausgeübt wird. Ein Gewerbebetrieb im Sinne der Gewerbeordnung braucht nicht vorzuliegen. Sämtliche Tätigkeiten bedürfen vor Aufnahme der Tätigkeit der Erlaubnis durch das zuständige Veterinäramt. Für die Erteilung der Erlaubnis ist es u. a. zwingend erforderlich, dass der Verantwortliche (i. d. R. der Tierhalter) über die nötige Sachkunde verfügt.
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Auf Grundlage des § 100 Absatz 1 Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in geltender Fassung (i. g. F.) erlässt die untere Wasserbehörde des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge folgende Allgemeinverfügung und schränkt somit auch den aus § 26 WHG gestatteten Eigentümer- und Anliegergebrauch ein.
Benutzungsregelnde Allgemeinverfügung
- Wasserentnahmen aus oberirdischen Gewässern (vgl. § 3 Nr. 1 WHG) auf dem Gebiet des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zu Bewässerungszwecken werden bis einschließlich 30. September 2019 untersagt. Es liegt im Ermessen der Behörde die Allgemeinverfügung vorzeitig zu widerrufen. Das Schöpfen mit Handgefäßen im Rahmen des Gemeingebrauchs (§ 16 Sächsisches Wassergesetz – SächsWG i. g. F.) ist vom vorgenannten Verbot nicht betroffen.
- Die Untersagung erstreckt sich außerdem auf rechtlich zugelassene Wasserentnahmen, zum Beispiel Wasserentnahmen zum Zwecke der Bewässerung, auch in der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und dem Gartenbau.
- Die Allgemeinverfügung gilt ab dem Tag nach der Bekanntgabe.
- Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird angeordnet.
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"Plätze frei" - KOMMT KINDER! Lasst uns STAUNEN, LACHEN, EXPERIMENTIEREN!
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Das Ferienangebot findet von montags bis donnerstags von 9.00-16.00 Uhr im Familienzentrum Dippoldiswalde statt und richtet sich an Kinder im Alter von 9 bis 13 Jahren.
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage unter www.kinderschutzbund- soe.de oder bei facebook. Eine Anmeldung ist erwünscht.
Deutscher Kinderschutzbund
KV Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.V.
Weißeritzstraße 30
01744 Dippoldiswalde
Tel.: 03504/600960
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www.kinderschutzbund-soe.de