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- Bekanntmachung nach § 6 Abs. 2 SächsSchiedsGütStG -

Die Gemeinde Dorfhain unterhält gemäß Sächsischen Schieds- und Gütestellengesetz eine Schiedsstelle. Die Aufgaben der Schiedsstelle werden von einem ehrenamtlichen Friedensrichter wahrgenommen.

Aufgaben der Schiedsstelle/des Friedensrichters

Die Schiedsstelle kann in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche, über nicht vermögensrechtliche Ansprüche wegen Verletzung der persönlichen Ehre (zum Beispiel Ansprüche auf Entschuldigung wegen einer Beleidigung) sowie über Ansprüche aus dem Nachbarrecht angerufen werden. Die Schiedsstelle ist außerdem für „kleine“ Strafsachen zuständig. Die Strafverfolgung ist zwar grundsätzlich Sache des Staates, aber in manchen persönlichen Angelegenheiten und Streitigkeiten im engeren Lebensbereich – den so genannten Privatklagesachen – muss vor der Anrufung eines Gerichts, zuerst die Schiedsstelle eingeschaltet werden.

Nachdem die Afrikanische Schweinepest nun Brandenburg erreicht hat, ist diese Seuche nun auch in Deutschland angekommen. Oberstes Ziel ist die schnelle Bekämpfung und die Früherkennung bei Wildschweinen, um den Eintrag in Hausschweinebestände zu verhindern.

Die Afrikanische Schweinepest ist eine hoch fieberhaft verlaufende Krankheit der Schweine. Diese nur für die Schweine ansteckende Seuche wird auf zwei unterschiedlichen Wegen übertragen: Von Schwein zu Schwein durch Aufnahme infizierter Körperflüssigkeiten oder durch Aufnahme von infizierten Speiseabfällen. Der Erreger ist in der Umwelt und im Fleisch sehr stabil und bleibt über Monate ansteckend.

Lesen Sie den vollständigen Artikel auf der Internetseite

Täglicher Lagebericht

Ein täglicher Lagebericht zu Covid-19 stellt das Landratsamt Pirna im Bereich der Pressemitteilungen auf der eigenen Homepage bereit.

Lesen Sie die Pressemitteilungen auf der Internetseite des Landratsamtes Pirna.

Das Robert-Koch-Institut stellt auf deren Homepage verschiedene, informative Links zum Thema zur Verfügung.

Informationsseite Fallzahlen COVID-19-Dashboard

 


Neue Corona-Schutzverordnung gilt ab 2. November bis zum 30. November

Am 30. Oktober hat das Kabinett die neue Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet.

Lesen Sie die vollständigen Verordnung auf der amtlichen Bekanntmachungsseite


Neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas

Seit dem 31. August gilt die Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten

Lesen Sie die vollständigen Verfügung auf der amtlichen Bekanntmachungsseite


Das BMVI hat am 06.10.2020 eine Förderung für private Ladestationen für Elektroautos an bestehenden Wohngebäuden vorgestellt.

Ab dem 24.11.2020 sind Anträge möglich, gefördert wird pauschal mit 900 Euro pro Ladepunkt.

Der Investitionszuschuss kann bei der KfW beantragt werden, sofern die Gesamtkosten mindestens 900 Euro inklusive Netzanschluss und Elektroinstallationsarbeiten betragen. Bei mehreren Ladepunkten richtet sich die Höhe des Gesamtzuschusses nach den Gesamtkosten pro Ladepunkt. Die Ladestation muss über eine Normalladeleistung von 11kW pro Ladepunkt verfügen, intelligent und steuerbar sein, sowie zu 100 Prozent mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden.

Antragsberechtigt sind u.a. Privatpersonen, Wohnungseigentümergemeinschaften, Wohnungsunternehmen, Wohnungsgenossenschaften und Bauträger.

Weitere Informationen finden sich im beigefügten Merkblatt. Eine Beispielrechnung zur Zuschusshöhe findet sich auf der Webseite der KfW.

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