Einwohnerversammlungen vom 21. - 24. September 2020
Einwohnerversammlung vom 13. August 2019
Liebe Dorfhainer,
am 13. August 2019 fand im Vereinshaus unsere Einwohnerversammlung zum Breitbandprojekt, dem Förderprogramm „Sport für ALLE“ und dem geplanten Kommunezentrum mit Feuerwehr sowie DRK-Rettungsdienst statt. Außerdem wurden die neuen Gemeinderäte vorgestellt. Wir bedanken uns bei allen für die rege Teilnahme. Da nicht alle Bürger anwesend sein konnten, soll an dieser Stelle kurz über die wichtigsten Punkte informiert werden.
- Breitband-Ausbau:
Aktueller Stand:
Die Ausschreibungen für die Umsetzung des Bauprojekts sind gestartet. Die Submission (Angebotseröffnung nach öffentlicher Ausschreibung) erfolgte am 13.09.2019. Geplanter Baustart ist noch für November 2019 vorgesehen, so dass ein geplantes Bauende für Ende 2020 das Ziel ist.
Bau-Fakten:
Es werden mit dem Breitband ca. 380 Gebäude mit ca. 570 Wohn- und Geschäftseinheiten bedient. Baufakten: 18 km Tiefbau, 10 Netzverteilerschränke und ein Hauptverteiler (PoP), 25 km Microrohre, 79 km Glasfaserkabel mit bis zu 288 Fasern pro Kabel. Die Ausschreibung erfolgt in 2 Tiefbaulosen (Nord und Süd-Ost) sowie 1 Los Glasfasermontage und Aufbau Pop.
Wie läuft es mit dem Hausanschluss?
Der Glasfaseranschluss wird direkt bis ins Haus (Zustimmungserklärung vorausgesetzt) gelegt. Darin beinhaltet sind alle Aufgrabungsarbeiten, die Leerrohr- und Glasfaserverlegung sowie der Anschluss bis ins Haus. Die Hauseinführung erfolgt entweder durch eine unterirdische, eine schräge oder mittels oberirdischer Wandeinführung. Eigene Grabungen sind nicht notwendig. Am Ende wird die Ausgangssituation des Grundstückes wiederhergestellt. Das heißt, bei Grabungsarbeiten über eine Wiese wird diese wieder begradigt und angesät und die Oberfläche von Wegen wird wieder hergestellt. Für alle Arbeiten auf dem Grundstück und die Einführung ins Haus, nimmt die entsprechende Firma vorab den Kontakt zum Eigentümer auf, um ausführlich zu informieren und das Vorhaben abzusprechen.
Anmerkung:
Für 90 Prozent der Grundstückseigentümer wird es den Anschluss direkt bis ins Haus geben, weil deren Zustimmungserklärung und Bürgergeld vorliegen. Für die Grundstückseigentümer, die bisher keine Zustimmungserteilung mit Bürgergeld bei der Verwaltung hinterlegt haben, gibt es den Hausanschluss bis an die Grundstücksgrenze. Solange nicht mit dem Bau begonnen ist bzw. die Tiefbauarbeiten vor dem Grundstück stattfinden, besteht noch die Gelegenheit sich der Solidargemeinschaft anzuschließen.
Ein späterer Anschluss direkt ins Haus ist möglich, bedeutet jedoch erhebliche Eigenkosten, die der Grundstückseigentümer gegenüber dem Netzbetreiber zu tragen hat.
Förderung/Finanzierung/Kosten
Der Breitbandausbau wird zu 100 Prozent durch EU-, Bundes- und Landesmittel auf förderfähige Ausgaben finanziert. Allerdings gibt es auch Kosten, die nicht förderfähig sind. Das sind z. B. Planungsleistungen der Phase 3 nach HOAI (Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen), Anwaltskosten für die Vertragsverhandlungen und -gestaltung, Kosten der Aufstellung und Erarbeitung von Verwendungsnachweisen gegenüber den Fördermittelgebern. Dafür werden die finanziellen Mittel des „Bürgergeldes“ eingesetzt. Eine transparente Abrechnung über die finanziellen Mittel erfolgt am Ende des Projektes.
An dieser Stelle möchten wir uns bei den Dorfhainer-Bürgern noch einmal für die große solidarische Unterstützung und die Geduld bedanken. Die zeitlichen Verzögerungen ergeben sich aus dem aufwendigen Förderantragsverfahren. Es geht um Fördergelder und damit um Steuermittel aus drei verschiedenen Töpfen (EU, Bund und Land), die nachvollziehbar eingesetzt werden müssen. Die nachträgliche Aufstockung der Fördermittelergänzung durch den Freistaat Sachsen auf 100 Prozent ist beispielhaft und alle Änderungen (auch positive) bedürfen in der Phase der „vorläufigen“ Förderbescheide eine notwendige Anpassung und Abstimmungen. Im Rahmen des Bauverfahrens sind sehr viele Träger öffentlicher Belange einzubeziehen, anzuhören, Sachverhalte zu klären, Lösungen herbeizuführen. Mit dem Landkreis zum Bauvorhaben (da auch Kreisstraßen betroffen sind), waren mehrere Termine erforderlich und haben einen zeitlichen Mehraufwand nach sich gezogen.
Ein großer Dank gilt der Gemeindeverwaltung und den Ehrenamtspaten, die seit 2016 für Dorfhain hier über das normale Maß hinaus am Projekt arbeiten und nicht aufgegeben haben.
Ausführliche Informationen mit Bildern zur Hauseinführung gibt es hier >>.
- „Sport für ALLE“
Dorfhain hat die Chance genutzt, sich mit einem Antrag „Sport für ALLE“ um Fördergelder des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zu bewerben.
Was ist geplant? Was beinhaltet die Förderung?
- Ersatzneubau des Sportlerheims Dorfhain
Das bisherige Sportlerheim von 1956 ist im schlechten baulichen Zustand. Es entspricht nicht den aktuellen Brand-, Lärm- und Energieschutzbestimmungen. Außerdem ist keine Barrierefreiheit gegeben und es fehlt an zusätzlichen Räumen. Ein Ersatzneubau ist wirtschaftlicher als die Sanierung des Bestandsgebäudes.
- Sanierung der Freibades: defekte Chlorgasanlage/Filterkeller erneuern, barrierefreie Sanitärräume
- Bau eines kleinen öffentlichen Spielplatzes (Schaukel, Rutsche, Bank)
Wie sieht die Förderung/Finanzierung aus?
Für dieses Vorhaben gibt es eine 90prozentige Förderung.
Gesamtkosten: ca. 995.000 Euro
Fördermittel: 895.000 Euro
Eigenmittel: 100.000 Euro (diese sollen aus den pauschalen Landeszuweisungen von 70.000 Euro pro Jahr, welche jede Kommune derzeit vom Freistaat erhält, genommen werden.)
Aktueller Stand:
Mit unserem Antrag sind wir in die engere Auswahl der förderberechtigten Kommunen gekommen. Die finale Entscheidung zum Förderantrag steht aber noch aus. Wir werden weiter darüber informieren. Ansprechpartner sind Carsten Gieseler, Wieland Saupe und Susann Meerheim
- Kommunezentrum
Was ist geplant und wofür?
Mit dem künftigen Kommunezentrum an der Schulstraße in Dorfhain soll vor allem der Freiwilligen Feuerwehr und dem Rettungsdienst des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) ein neues Domizil gegeben werden. Besonders die Bedingungen der aktuellen Feuerwehr-Unterkunft entsprechen nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften. Darüber hinaus sind Räume für altersgerechtes Wohnen, eine Arztpraxis, Tagespflege sowie einen Bäcker/Café denkbar. Wir werden hierzu weiter informieren, sobald die Finanzierung und die genaue Ausgestaltung des Kommunezentrums feststehen.
- Gemeinderäte und die Ausschussbesetzungen
Zu Beginn der Einwohnerversammlung nutzt der Bürgermeister nach der Begrüßung die Gelegenheit den Dorfhainer Einwohnern die von ihnen am 26. Mai 2019 neu gewählten Gemeinderäte vorzustellen und in welchem Ausschuss die Gemeinderats-mitglieder für Dorfhain tätig werden.
Liste CDU: Wagner, Tobias
Liste CDU: Dr. Meerheim, Susann
Liste CDU: Gieseler, Carsten
Liste CDU: Jahn, Michael
Liste CDU: Jahn, Hermann
Liste CDU: Hüttemann, Claudia
Liste FWD: Dr. Gieseler, Bernd
Liste FWD: Uhlemann, Bettina
Liste FWD: Saupe, Wieland
Liste FWD: Glaubitz, Heike
Liste FWD: Kwozalla, Stefan
Liste DIE LINKE: Funk, Michael
Verwaltungsausschuss
Wagner, Tobias; Dr. Gieseler, Bernd; Funk, Michael; Saupe, Wieland; Jahn, Hermann
Technischer Ausschuss
Uhlemann, Bettina; Kwozalla, Stefan; Funk, Michael; Dr. Gieseler, Bernd
Kulturausschuss
Jahn, Hermann; Hüttemann, Claudia; Jahn, Michael; Saupe, Wieland; Dr. Gieseler, Bernd
Sozialausschuss
Dr. Meerheim, Susann; Hüttemann, Claudia; Uhlemann, Bettina; Glaubitz, Heike; Funk, Michael
Gemeinschaftsausschuss
Dr. Gieseler, Bernd; Dr. Meerheim, Susann