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Das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen und in der Öffentlichkeit viel beachteten Baustein zum Abbau bestehender Barrieren und zur Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft entwickelt. Aufgrund des dadurch erkennbar gewordenen großen Bedarfs an entsprechenden Investitionen soll das Programm ab 2020 fortlaufend jährlich weitergeführt werden.

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Schreiben von Herrn StS Dr. Pfeil im SMUL vom 26. August 2019

hier: Sachsenwaldkonferenz am 16. August 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst  hat mich Herr Staatsminister  Schmidt gebeten, lhnen nochmals für die kooperative Zusammenarbeit anlässlich lhrer Teilnahme an der Sachsenwaldkonferenz zu danken. Es ist allen Betroffenen bewusst, dass die bestehende  Borkenkäferkalamität ein bislang unvorstellbares Ausmaß angenommen hat. Somit gilt es sämtliche  Kräfte zu bündeln,  um die Schäden  einzudämmen.  Die lnterministerielle  Koordinierungsstelle Wald(IMKW), die Herr Staatsminister Schmidt unter meiner Leitung eingerichtet hat, hat im Ergebnis ihrer ersten Sitzung  am 19. August 2019 erste Festlegungen getroffen, um zusätzliche Erleichterungen  für  die Waldbesitzer,  Forst- und Holztransportunternehmen  zu erreichen. Mit diesem Schreiben möchte ich Sie über die Einzelheiten  und die bereits erzielten Ergebnisse informieren.

Noch sind die „alten“ Führerscheine weiterhin in Deutschland und im EU-Ausland gültig. Aber bereits zum jetzigen Zeitpunkt kann ein vor dem 19.01.2013 ausgestellter Führerschein in einen neuen Kartenführerschein ("EU-Führerschein") umgetauscht werden. Der Führerscheinumtausch ist auch dann empfehlenswert, wenn der derzeitige Führerschein unleserlich geworden ist oder das Foto nicht mehr ganz aktuell ist.

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